Den Frieden gewinnen, nicht den Krieg!
Immer mehr Menschen in unserem Land wünschen, dass der Krieg in der Ukraine beendet wird – und zwar sofort. Menschen sollen nicht mehr sinnlos sterben, Städte und Infrastruktur sollen nicht weiter zerstört, Millionen Euro nicht länger in Form von Rüstungsgütern verbrannt werden. Immer mehr Menschen in Deutschland erkennen die ungeheure Eskalationsgefahr. Ein dritter Weltkrieg mit Einsatz von Atomwaffen ist nicht ausgeschlossen.
Eine weitere Eskalation verhindern!
Die NATO-Staaten setzen allein auf die militärische Karte. Vor einem Jahr waren es noch Helme, jetzt sind es die Panzer. Seit 1941 werden damit erstmals wieder deutsche Panzer gegen Russland eingesetzt. Bald werden es vielleicht Kampfjets sein. Mit der Ausbildung ukrainischer Soldaten in Deutschland ist auch Deutschland im juristischen Sinne Kriegspartei. Gleichzeitig führt Deutschland mit den Sanktionen einen Wirtschaftskrieg, der durch Preissteigerungen und Lieferengpässe vor allem Menschen mit geringem Einkommen hier vor Ort, aber auch rund um den Globus, etwa in afrikanischen Ländern, trifft. Er verschärft Hunger und Armut und kostet weitere Menschenleben. Doch Feuer wird nicht mit Benzin gelöscht. Waffenlieferungen ziehen den Krieg in die Länge, sie töten Menschen und zerstören Häuser.
Diplomatie statt Waffen und Sanktionen!
In den Medien heißt es, Russland sei nicht zu Verhandlungen bereit. Doch war es nicht die NATO, die das Versprechen, sich nicht nach Osten auszudehnen, gebrochen hat? Waren es nicht NATO-Staaten, die das Minsk-Abkommen abgeschlossen haben, ohne dass sie jemals die Absicht hatten, es einzuhalten? Russland hatte dagegen im April letzten Jahres bereits erfolgreiche Verhandlungen mit der Ukraine geführt. Laut dem israelischen Ex-Premier Naftali Bennett haben die NATO-Staaten diese friedliche Lösung blockiert. Es wäre demnach an der NATO einen ernsthaften Vorstoß für eine Verhandlungslösung zu machen und zu beweisen, dass sie ein verlässlicher Verhandlungspartner ist.
Frieden sichern statt Konflikte vertiefen!
Doch Ziel der NATO scheint nicht der Frieden zu sein. Stattdessen tut sie alles, um Russland zu schwächen. Tatsächlich wird hier ein Stellvertreterkrieg der NATO gegen Russland ausgefochten. Außenministerin Baerbock sprach davon, man wolle Russland ruinieren. Die Ukraine ist dabei nur ein Feld auf dem Schachbrett. Es sterben Ukrainer für die geopolitischen Interessen der NATO-Staaten. Ein möglicher Frieden rückt in weite Ferne.
Völkerverständigung statt Kriegspropaganda!
Begleitet werden die militärischen Kriegshandlungen in der Ukraine durch einen Propagandakrieg, der auf beiden Seiten Feindbilder schürt und verhärtet. Anstatt gemeinsam die globalen Herausforderungen wie den Klimawandel und soziale Ungleichheit anzugehen, ersetzen wir russische Erdgaslieferungen durch schädliches Fracking-Gas, das mit Tankschiffen über den Atlantik kommt. Wir kaufen Gas in Qatar, wo Menschenrechte mit Füßen getreten werden. Das Geld für die Rüstung fehlt in unseren Krankenhäusern, Schulen und im öffentlichen Nahverkehr. Nur die Entwicklung einer Friedensarchitektur für Europa mit Einbeziehung Russlands kann Grundlage einer langfristigen friedlichen Koexistenz darstellen.
Als Bürgerinnen und Bürger der Bundesrepublik richten wir unsere Forderungen an die Regierung im eigenen Land:
- Stopp aller Waffenlieferungen!
- Verhandlungen ohne Vorbedingungen!
- Ende der Sanktionen!
- Abrüsten statt Aufrüsten!
Aufruf zum Ostermarsch 2023 der DKP Ruhr-Westfalen und der DKP Rheinland-Westfalen