Wahlen

EU-Wahlen 2024

Unterstützt die Kandidatur der DKP mit eurer Unterschrift!

Am 9. Juni 2024 wird ein neues EU-Parlament gewählt. Auch die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) stellt sich zur Wahl. Sie wird in der BRD die einzige Partei sein, die die Friedensfrage konsequent in den Mittelpunkt stellt. Sie soll für alle eine Wahlalternative sein, die gegen das Abwälzen der Krisenlasten und der Kriegskosten auf die kleinen Leute sind. Der dritte gewichtige Grund, seine Stimme den Kommunisten zu geben, sind der fortschreitende Demokratieabbau und die Zunahme von Repression.

Auf Platz 1 kandiert Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, auf Platz 2 Andrea Hornung, Bundesvorsitzende der SDAJ. Auf den Plätzen drei und vier stehen Manaf Saleh mit palästinensischen Wurzeln und Shabnam Shariatpanahi, die im Iran geboren ist. Gemeinsam führen sie die Liste der 43 Kandidatinnen und Kandidaten an. Damit auf dem Wahlschein im Juni 2024 dann das Kreuz auch bei der DKP gemacht werden kann, muss die Partei jetzt 4.000 Unterschriften sammeln. Gerade vor dem Hintergrund des israelischen Völkermords in Gaza ist die Unterschrift für die DKP ein klares Zeichen für Frieden. Daneben ist sie ein Statement gegen die Politik der Ampelregierung. Sie ist Ausdruck des Widerstands gegen Hochrüstungspolitik und Wirtschaftskrieg. Für einen Austritt aus der NATO und Frieden mit Russland und China. Für Heizung, Brot und Frieden.

Bitte das Formular für die Unterstützungsunterschrift ausfüllen, beidseitig ausdrucken, unterschreiben und dann an den DKP-Parteivorstand senden. Hoffnungstraße 18, 45127 Essen.

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Verfassungsgericht weist Angriff auf die DKP zurück

Das Bundesverfassungsgericht hat heute den Versuch, die Existenz der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) mit bürokratischen Mitteln zu gefährden und ihr die Kandidatur bei den Bundestagswahlen zu verbieten, zurückgewiesen.

Die Begründung ist eine schallende Ohrfeige für den Bundeswahlleiter und bestätigt außerdem, dass die DKP eine aktive politische Partei ist, so wird zum Beispiel auf die Kundgebung der DKP zum 80. Jahrestag des Überfalls auf die Sowjetunion verwiesen.

Dieser Beschluss ist nicht nur das Ergebnis unserer juristischen und politischen Argumentation, sondern vor allem ein Ergebnis der großen nationalen, wie internationalen Solidarität, die wir erfahren haben. Wir bedanken uns dafür von ganzem Herzen! Dieses Beispiel zeigt, wie wichtig Solidarität ist und was sie bewegen kann.

Für uns sind diese Solidarität und der Erfolg ein Auftrag jetzt mit aller Kraft in den Wahlkampf zu gehen, um unsere politischen Inhalte und um die Stärkung der DKP zu kämpfen – jetzt erst recht. Der Sieg für die DKP ist auch ein kleiner Etappensieg im Kampf gegen den Abbau demokratischer Rechte, gegen den reaktionären Staatsumbau – hier müssen wir gemeinsam weiterkämpfen.

 

DKP droht kaltes Parteiverbot

Am Freitag sind in Münster 20000 Menschen auf die Straße gegangen, um gegen die AfD zu protestieren. Die AfD ist eine reaktionäre Partei mit einem faschistischen Flügel. Sie verbreitet Rassismus…

Für eine kämpferische Tarifrunde! Die DKP Münster solidarisiert sich mit den Beschäftigten der Länder, die in diesen Wochen für höhere Löhne streiken. Vor dem Hintergrund steigender Preise ist ihre Forderung…

Die bundesweite Initiative „Auf Recht bestehen“ ruft im Rahmen einer Aktionswoche zu Protestaktionen auf. Dem schließt sich die DKP Münster an. Am 27. Oktober veranstaltet sie ab 15 Uhr eine…

Die DKP Münster bedankt sich bei den rund 40 Personen, die am letzten Samstag in der Zukunftswerkstatt mit uns über die Perspektiven der Friedensbewegung im Münsterland diskutiert haben. Deutlich wurde,…

Gesprächsrunde zur Situation der Friedensbewegung Samstag, 12.08.2023, 16:00 Uhr in der „Zukunftswerkstatt Kreuzviertel“, Schulstraße 45, 48149 Münster Quo vadis, Friedensbewegung? In der Bundesrepublik Deutschland wurde nie zuvor so massiv hochgerüstet,…

Heraus zum 1. Mai! Zum internationalen Kampftag der Arbeiterbewegung gingen auch in Münster Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter auf die Straße. Die DKP war mit dabei und machte sich vor allem für…

An Ostern für Frieden In ganz Deutschland gingen an Ostern Menschen für Frieden, gegen steigende Rüstungsausgaben, gegen Waffenlieferungen und für Friedensverhandlungen statt Eskalation auf die Straße. In Münster beteiligten sich…

Für „500€ mehr“ machten sich am Dienstagmorgen Kolleginnen und Kollegen aus dem öffentlichen Dienst vom Busbahnhof Münster auf den Weg zu einer zentralen Streikveranstaltung in Gelsenkirchen. Ihrer Lohnforderung verleihen Erzieher*innen,…

Die DKP Münster verteilte am Internationalen Frauentag rote Nelken an die Mitarbeiterinnen der Uniklinik Münster. Damit setzte sie ein Zeichen für Frauenrechte und gegen die doppelte Ausbeutung von Frauen. Gerade…

Am 3. März demonstrierten Münsteranerinnen und Münsteraner rund um die Promenade für die Einhaltung des 1,5°-Ziels. Bedroht wird dieses Ziel vor allem durch die Interessen von Konzernen, z.B. aus der…

Kommunismus lässt sich nicht verbieten!

DKP geht in die Offensive, legt Beschwerde vor Bundesverfassungsgericht ein und bereitet Wahlkampf vor – jetzt erst recht! Über den skandalösen Angriff auf den Wahlantritt und den Parteistatus der DKP durch den Bundeswahlleiter, die Gegenwehr der DKP und die nationale und internationale Solidarität berichtet die UZ – Zeitung der DKP – ausführlich und aktuell:

Am Freitag sind in Münster 20000 Menschen auf die Straße gegangen, um gegen die AfD zu protestieren. Die AfD ist eine reaktionäre Partei mit einem faschistischen Flügel. Sie verbreitet Rassismus…

Für eine kämpferische Tarifrunde! Die DKP Münster solidarisiert sich mit den Beschäftigten der Länder, die in diesen Wochen für höhere Löhne streiken. Vor dem Hintergrund steigender Preise ist ihre Forderung…

Die bundesweite Initiative „Auf Recht bestehen“ ruft im Rahmen einer Aktionswoche zu Protestaktionen auf. Dem schließt sich die DKP Münster an. Am 27. Oktober veranstaltet sie ab 15 Uhr eine…

Die DKP Münster bedankt sich bei den rund 40 Personen, die am letzten Samstag in der Zukunftswerkstatt mit uns über die Perspektiven der Friedensbewegung im Münsterland diskutiert haben. Deutlich wurde,…

Gesprächsrunde zur Situation der Friedensbewegung Samstag, 12.08.2023, 16:00 Uhr in der „Zukunftswerkstatt Kreuzviertel“, Schulstraße 45, 48149 Münster Quo vadis, Friedensbewegung? In der Bundesrepublik Deutschland wurde nie zuvor so massiv hochgerüstet,…

Heraus zum 1. Mai! Zum internationalen Kampftag der Arbeiterbewegung gingen auch in Münster Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter auf die Straße. Die DKP war mit dabei und machte sich vor allem für…

An Ostern für Frieden In ganz Deutschland gingen an Ostern Menschen für Frieden, gegen steigende Rüstungsausgaben, gegen Waffenlieferungen und für Friedensverhandlungen statt Eskalation auf die Straße. In Münster beteiligten sich…

Für „500€ mehr“ machten sich am Dienstagmorgen Kolleginnen und Kollegen aus dem öffentlichen Dienst vom Busbahnhof Münster auf den Weg zu einer zentralen Streikveranstaltung in Gelsenkirchen. Ihrer Lohnforderung verleihen Erzieher*innen,…

Die DKP Münster verteilte am Internationalen Frauentag rote Nelken an die Mitarbeiterinnen der Uniklinik Münster. Damit setzte sie ein Zeichen für Frauenrechte und gegen die doppelte Ausbeutung von Frauen. Gerade…

Am 3. März demonstrierten Münsteranerinnen und Münsteraner rund um die Promenade für die Einhaltung des 1,5°-Ziels. Bedroht wird dieses Ziel vor allem durch die Interessen von Konzernen, z.B. aus der…

DKP kandidiert zu den Bundestagswahlen 2021

Die DKP tritt mit elf Landeslisten und einer Reihe von Direktkandidatinnen und -kandidaten zur Bundestagswahl an, die am 26. September 2021 stattfinden soll. Landeslisten der DKP gibt es in Berlin, Brandenburg, Sachsen, Mecklenburg-Vorpommern, Schleswig-Holstein, Hamburg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Hessen, Baden-Württemberg und Bayern. Im rheinland-pfälzischen Trier gibt es wie in vielen anderen Orten eine Direktkandidatur.

DKP im Wahlkampf

Die DKP konzentriert sich im Wahlkampf auf den Widerstand gegen Kriegspolitik und die zunehmende NATO-Aggression gegen Russland und die VR China, gegen das Abwälzen der Krisenlasten auf die Arbeiterklasse und den reaktionären Staatsumbau im Schatten der Corona-Pandemie. Die Kommunistinnen und Kommunisten legen in ihren Kernaussagen zur Bundestagswahl dar, dass die Pandemie die Notwendigkeit des Sozialismus offenbart und dass der Kapitalismus mit seinem Profitprinzip nicht in der Lage ist, die drängenden Menschheitsfragen zu lösen. Besonders deutlich wird das am Beispiel des Gesundheitswesens.

Wahlprogramm der DKP

Die Krise heißt Kapitalismus
Antworten der DKP auf die Probleme unserer Zeit
DKP wählen und aktiv werden

Das Programm der DKP zu den Bundestagswahlen 2021 steht hier als PDF zur Verfügung und kann auch als Broschüre angefordert werden unter pv@dkp.de

Kernaussagen der DKP

  • Gegen das Abwälzen der Krisenlasten auf die Werktätigen – Die Reichen sollen zahlen!
  • Gegen Krieg und Hochrüstung – Für Frieden mit China und Russland!
  • Gegen den Abbau sozialer und demokratischer Rechte – Für Klassensolidarität!
  • Für den Sozialismus! DKP wählen – Aktiv werden – Für unsere Rechte kämpfen!

Die Kernaussagen stehen hier als ⊕ PDF-Dokument zur Verfügung und können auch als Broschüre angefordert werden unter pv@dkp.de

Themen-Flyer 2021

Die Positionen der DKP zu wichtigen Themen (nicht nur) im Bundestagswahlkampf wie Frieden, Krise, Umwelt und Gesundheit erscheinen regelmäßig als DKP-Informationen und können hier heruntergeladen werden:

https://dkp.de/service/themen-flyer/