Eilmeldung: Verfassungsgericht weist Angriff auf die DKP zurück
Das Bundesverfassungsgericht hat heute den Versuch, die Existenz der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) mit bürokratischen Mitteln zu gefährden und ihr die Kandidatur bei den Bundestagswahlen zu verbieten, zurückgewiesen.
Die Begründung ist eine schallende Ohrfeige für den Bundeswahlleiter und bestätigt außerdem, dass die DKP eine aktive politische Partei ist, so wird zum Beispiel auf die Kundgebung der DKP zum 80. Jahrestag des Überfalls auf die Sowjetunion verwiesen.
Dieser Beschluss ist nicht nur das Ergebnis unserer juristischen und politischen Argumentation, sondern vor allem ein Ergebnis der großen nationalen, wie internationalen Solidarität, die wir erfahren haben. Wir bedanken uns dafür von ganzem Herzen! Dieses Beispiel zeigt, wie wichtig Solidarität ist und was sie bewegen kann.
Für uns sind diese Solidarität und der Erfolg ein Auftrag jetzt mit aller Kraft in den Wahlkampf zu gehen, um unsere politischen Inhalte und um die Stärkung der DKP zu kämpfen – jetzt erst recht. Der Sieg für die DKP ist auch ein kleiner Etappensieg im Kampf gegen den Abbau demokratischer Rechte, gegen den reaktionären Staatsumbau – hier müssen wir gemeinsam weiterkämpfen.
DKP droht kaltes Parteiverbot
Die DKP Münster bedankt sich bei den rund 40 Personen, die am letzten Samstag in der Zukunftswerkstatt mit uns über die Perspektiven der Friedensbewegung im Münsterland diskutiert haben. Deutlich wurde,…
Gesprächsrunde zur Situation der Friedensbewegung Samstag, 12.08.2023, 16:00 Uhr in der „Zukunftswerkstatt Kreuzviertel“, Schulstraße 45, 48149 Münster Quo vadis, Friedensbewegung? In der Bundesrepublik Deutschland wurde nie zuvor so massiv hochgerüstet,…
Heraus zum 1. Mai! Zum internationalen Kampftag der Arbeiterbewegung gingen auch in Münster Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter auf die Straße. Die DKP war mit dabei und machte sich vor allem für…
An Ostern für Frieden In ganz Deutschland gingen an Ostern Menschen für Frieden, gegen steigende Rüstungsausgaben, gegen Waffenlieferungen und für Friedensverhandlungen statt Eskalation auf die Straße. In Münster beteiligten sich…
Für „500€ mehr“ machten sich am Dienstagmorgen Kolleginnen und Kollegen aus dem öffentlichen Dienst vom Busbahnhof Münster auf den Weg zu einer zentralen Streikveranstaltung in Gelsenkirchen. Ihrer Lohnforderung verleihen Erzieher*innen,…
Die DKP Münster verteilte am Internationalen Frauentag rote Nelken an die Mitarbeiterinnen der Uniklinik Münster. Damit setzte sie ein Zeichen für Frauenrechte und gegen die doppelte Ausbeutung von Frauen. Gerade…
Am 3. März demonstrierten Münsteranerinnen und Münsteraner rund um die Promenade für die Einhaltung des 1,5°-Ziels. Bedroht wird dieses Ziel vor allem durch die Interessen von Konzernen, z.B. aus der…
Den Frieden gewinnen, nicht den Krieg! Immer mehr Menschen in unserem Land wünschen, dass der Krieg in der Ukraine beendet wird – und zwar sofort. Menschen sollen nicht mehr sinnlos…
Zum Winterbeginn gewinnt der “Heiße Herbst” in Münster an Fahrt. Das Bündnis “#NICHT MIT UNS – Wir frieren nicht für Profite!” rief am letzten Samstag zu einer Protestkundgebung sowie zum…
Das Bündnis „AufRecht bestehen“ rief zum Aktionstag auf Die DKP Münster mobilisierte für den 14. Oktober zu einem dezentralen Aktionstag des bundesweiten Bündnisses „AufRecht bestehen“. Ein Aktionsbündnis aus ver.di-Ortsverein, ODAK-Kulturzentrum,…
Kommunismus lässt sich nicht verbieten!
DKP geht in die Offensive, legt Beschwerde vor Bundesverfassungsgericht ein und bereitet Wahlkampf vor – jetzt erst recht! Über den skandalösen Angriff auf den Wahlantritt und den Parteistatus der DKP durch den Bundeswahlleiter, die Gegenwehr der DKP und die nationale und internationale Solidarität berichtet die UZ – Zeitung der DKP – ausführlich und aktuell:
- UZ-Sonderausgabe Juli 2021 als PDF-Version: https://dkp.de/wp-content/uploads/download/Beilage.pdf
- UZ 28/2021 als PDF-Version: https://dkp.de/wp-content/uploads/download/UZ-2021-28.pdf
- Weitere Berichte: https://www.unsere-zeit.de/kaltes-parteiverbot/
Die DKP Münster bedankt sich bei den rund 40 Personen, die am letzten Samstag in der Zukunftswerkstatt mit uns über die Perspektiven der Friedensbewegung im Münsterland diskutiert haben. Deutlich wurde,…
Gesprächsrunde zur Situation der Friedensbewegung Samstag, 12.08.2023, 16:00 Uhr in der „Zukunftswerkstatt Kreuzviertel“, Schulstraße 45, 48149 Münster Quo vadis, Friedensbewegung? In der Bundesrepublik Deutschland wurde nie zuvor so massiv hochgerüstet,…
Heraus zum 1. Mai! Zum internationalen Kampftag der Arbeiterbewegung gingen auch in Münster Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter auf die Straße. Die DKP war mit dabei und machte sich vor allem für…
An Ostern für Frieden In ganz Deutschland gingen an Ostern Menschen für Frieden, gegen steigende Rüstungsausgaben, gegen Waffenlieferungen und für Friedensverhandlungen statt Eskalation auf die Straße. In Münster beteiligten sich…
Für „500€ mehr“ machten sich am Dienstagmorgen Kolleginnen und Kollegen aus dem öffentlichen Dienst vom Busbahnhof Münster auf den Weg zu einer zentralen Streikveranstaltung in Gelsenkirchen. Ihrer Lohnforderung verleihen Erzieher*innen,…
Die DKP Münster verteilte am Internationalen Frauentag rote Nelken an die Mitarbeiterinnen der Uniklinik Münster. Damit setzte sie ein Zeichen für Frauenrechte und gegen die doppelte Ausbeutung von Frauen. Gerade…
Am 3. März demonstrierten Münsteranerinnen und Münsteraner rund um die Promenade für die Einhaltung des 1,5°-Ziels. Bedroht wird dieses Ziel vor allem durch die Interessen von Konzernen, z.B. aus der…
Den Frieden gewinnen, nicht den Krieg! Immer mehr Menschen in unserem Land wünschen, dass der Krieg in der Ukraine beendet wird – und zwar sofort. Menschen sollen nicht mehr sinnlos…
Zum Winterbeginn gewinnt der “Heiße Herbst” in Münster an Fahrt. Das Bündnis “#NICHT MIT UNS – Wir frieren nicht für Profite!” rief am letzten Samstag zu einer Protestkundgebung sowie zum…
Das Bündnis „AufRecht bestehen“ rief zum Aktionstag auf Die DKP Münster mobilisierte für den 14. Oktober zu einem dezentralen Aktionstag des bundesweiten Bündnisses „AufRecht bestehen“. Ein Aktionsbündnis aus ver.di-Ortsverein, ODAK-Kulturzentrum,…
DKP kandidiert zu den Bundestagswahlen 2021
Die DKP tritt mit elf Landeslisten und einer Reihe von Direktkandidatinnen und -kandidaten zur Bundestagswahl an, die am 26. September 2021 stattfinden soll. Landeslisten der DKP gibt es in Berlin, Brandenburg, Sachsen, Mecklenburg-Vorpommern, Schleswig-Holstein, Hamburg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Hessen, Baden-Württemberg und Bayern. Im rheinland-pfälzischen Trier gibt es wie in vielen anderen Orten eine Direktkandidatur.
DKP im Wahlkampf
Die DKP konzentriert sich im Wahlkampf auf den Widerstand gegen Kriegspolitik und die zunehmende NATO-Aggression gegen Russland und die VR China, gegen das Abwälzen der Krisenlasten auf die Arbeiterklasse und den reaktionären Staatsumbau im Schatten der Corona-Pandemie. Die Kommunistinnen und Kommunisten legen in ihren Kernaussagen zur Bundestagswahl dar, dass die Pandemie die Notwendigkeit des Sozialismus offenbart und dass der Kapitalismus mit seinem Profitprinzip nicht in der Lage ist, die drängenden Menschheitsfragen zu lösen. Besonders deutlich wird das am Beispiel des Gesundheitswesens.
Wahlprogramm der DKP
Die Krise heißt Kapitalismus
Antworten der DKP auf die Probleme unserer Zeit
DKP wählen und aktiv werden
Das Programm der DKP zu den Bundestagswahlen 2021 steht hier als PDF zur Verfügung und kann auch als Broschüre angefordert werden unter pv@dkp.de
Kernaussagen der DKP
- Gegen das Abwälzen der Krisenlasten auf die Werktätigen – Die Reichen sollen zahlen!
- Gegen Krieg und Hochrüstung – Für Frieden mit China und Russland!
- Gegen den Abbau sozialer und demokratischer Rechte – Für Klassensolidarität!
- Für den Sozialismus! DKP wählen – Aktiv werden – Für unsere Rechte kämpfen!
Die Kernaussagen stehen hier als ⊕ PDF-Dokument zur Verfügung und können auch als Broschüre angefordert werden unter pv@dkp.de
Themen-Flyer 2021
Die Positionen der DKP zu wichtigen Themen (nicht nur) im Bundestagswahlkampf wie Frieden, Krise, Umwelt und Gesundheit erscheinen regelmäßig als DKP-Informationen und können hier heruntergeladen werden: