Das Bundesverfassungsgericht hat den Versuch, die Existenz der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) mit bürokratischen Mitteln zu gefährden und ihr die Kandidatur bei den Bundestagswahlen zu verbieten, zurückgewiesen. Die Begründung ist eine schallende Ohrfeige für den Bundeswahlleiter und bestätigt außerdem, dass die DKP eine aktive politische Partei ist, so wird zum Beispiel auf die Kundgebung der DKP zum 80. Jahrestag des… Read more →
Pressemitteilung 8. Juli 2021 Heute wurde vermeldet, dass der Bundeswahlleiter der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) den Antritt zur Bundestagswahl verwehren bzw. ihr den Status als politische Partei aberkennen will. Als Begründung dient die verspätete Abgabe von Rechenschaftsberichten. Dazu erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: „Was hier versucht wird, das ist ein kaltes Parteiverbot. Damit kennen wir Kommunistinnen und Kommunisten uns… Read more →
Am 8. Mai fand in Münster vor dem Zwinger das traditionelle Gedenken an den Tag der Befreiung von Faschismus und Krieg statt – wie schon 2020 aufgrund der Corona-Pandemie leider nur in einem ganz kleinen Rahmen. Auf münstertube werden die 3 Reden zusammen mit sehr interessanten historischen Bildaufnahmen dokumentiert: Tim, SDAJ Münster (Redebeitrag) Michael Biber, VVN-BdA Münster Klaus Leger,… Read more →
Aufruf der VVN-BdA Münster: Tag der Befreiung von Krieg und Faschismus – Der 8. Mai muss endlich Feiertag werden! Am 8. Mai 1945 wurde Deutschland vom Faschismus durch die Armeen der Anti-Hitler-Koalition, durch Partisan*innen und Widerstandskämpfer*innen befreit. Das verbrecherische Naziregime war besiegt, der Krieg in Europa beendet. Wir gedenken der millionenfach Ermordeten, Gefolterten, Verfolgten, In die Flucht Geschlagenen durch… Read more →
Am 24. April rief die europäische Solidaritätskampagne „Unblock Cuba – Wirtschaftskrieg gegen Kuba beenden“ – dazu auf, sich mit vielen Aktionen international und koordiniert gegen die mörderische Blockadepolitik der USA zu wenden. Ziel ist, die erneute Abstimmung auf der UNO-Vollversammlung im Juni in diesem Sinne zu beeinflussen. Die seit 60 Jahren andauernde Blockade hat als Ziel, Cuba zu destabilisieren, die… Read more →