Das Bündnis „AufRecht bestehen“ rief zum Aktionstag auf
Die DKP Münster mobilisierte für den 14. Oktober zu einem dezentralen Aktionstag des bundesweiten Bündnisses „AufRecht bestehen“. Ein Aktionsbündnis aus ver.di-Ortsverein, ODAK-Kulturzentrum, SDAJ und DKP hat sich in diesem Jahr gebildet, um gegen die verheerende Spaltung von Arbeitenden und Erwerbslosen gegen- und untereinander aktiv zu werden.
AufRecht bestehen!
Für ein würdevolles Leben und gute Arbeit!
Vor über 20 Jahren vollzog die damalige rosa-olivgrüne Bundesregierung einen massiven Angriff auf das Sozialsystem der Bundesrepublik. Beschlossen und umgesetzt wurden die Hartz-Gesetze und die Agenda 2010. Keine der folgenden Regierungen korrigierte diesen Kurs. Die amtierende Ampelkoalition erarbeitet eine Reform der staatlichen Sozialleistungen und nennt es Bürgergeld, doch ändern tut sich Nichts. Die Einführung des Bürgergeldes gleicht einem Etikettenschwindel, das Niveau der Bezüge bleibt zu niedrig, die LeistungsempfängerInnen werden weiterhin schikaniert und es wird mit Sanktionen gedroht.
In Deutschland ist die Lebensrealität von Millionen Armut trotz Arbeit. Ob über “Mini-Jobs” oder andere Niedriglohnbeschäftigungen, der Lohn reicht nicht zum Leben und muss vielfach durch Sozialleistungen aufgestockt werden. Durch diese staatliche Lohnaufstockung werden die Löhne für alle niedrig gehalten und die Profite der Konzerne garantiert. Das bedeutet wir alle bezahlen für die Gewinne des Kapitals und viele von uns sind zu einem Leben in Armut gezwungen.
In Zeiten von Krieg und Krise werden die Verluste auf die Lohnabhängigen und LeistungsbezieherInnen abgewälzt. Die Preise und Massensteuern steigen, die Löhne und Bezüge stagnieren.
Milliardenbeträge für Rüstungsprojekte und Waffenlieferungen werden widerspruchslos durchgesetzt. Das „100 Milliarden Paket“ für Krieg und Militär ist nur eines von vielen Beispielen.
Dieser arbeiterInnenfeindlichen Politik von Konzernen und Staat müssen wir Widerstand entgegensetzen, Widerstand auf der Straße und im Betrieb.