Die DKP hat am 27.3. eine Petition an den Bundestag eingereicht, die im Kampf gegen das Coronavirus das Ende der Sanktionen gegen Russland, Venezuela und Kuba fordert. Unterschreibe auch!
Zur Online-Petition geht es hier lang.
Das Video zum Aufruf gibt es hier.
Die Petition im Wortlaut:
Wir fordern den Bundestag und die Bundesregierung auf, mit sofortiger Wirkung: alle Sanktionen aufzuheben, die den weltweiten Austausch von Medizingeräten, Gesundheitsprodukten, Medikamenten, Erfahrungen und Vorgehensweisen behindern oder unmöglich machen.
Begründung: Zentrale Beispiele sind die Sanktionen gegen Kuba, Venezuela und die Russische Föderation. Die Bundesregierung beteiligt sich an diesen politischen Sanktionen, wohl wissend, dass damit u. a. Medikamente in der EU festgesetzt werden, die für die Versorgung von Patienten in Venezuela lebensnotwendig sind. Die Verschärfung der Coronapandemie soll die politische Situation in Venezuela verschärfen, soll Venezuela destabilisieren.
Die Sanktionen gegen Kuba behindern das dortige Gesundheitssystem. Sie haben gleichzeitig den Effekt, dass der gleichberechtigte, wissenschaftliche und humanitäre Austausch auch von Medikamenten unterbunden wird. Betroffen ist auch das kubanische Medikament »Interferon alfa-2b«, das derzeit gute Ergebnisse im Kampf gegen Corona anzeigt.
Die Russische Föderation bildet geographisch die Brücke zwischen Europa und Asien. Sie verfügt über große Kenntnisse im Kampf gegen Epidemien. Ein Kampf gegen die weltweite Ausbreitung des Virus ist ohne sie undenkbar. Die bestehenden Sanktionen be- und verhindern das.
Die mangelnde Zusammenarbeit mit der VR China ist ein viertes Beispiel. Die VR China verfügt über die größten Erfahrungen und viele Spezialisten im Kampf gegen das Virus. Die Bundesregierung wird aufgefordert, die Hilfsangebote der VR China anzunehmen und die Zusammenarbeit zu intensivieren.
Diese vier Beispiele passen nicht zur notwendigen weltweiten Zusammenarbeit im Kampf gegen Corona. Das muss geändert werden. Weg mit den Sanktionen gegen Venezuela, Russland und Kuba, für die Zusammenarbeit mit der VR China.