„Sozialismus oder Barberei!“, so Rosa Luxemburg vor über 100 Jahren.
Nur ein paar Jahrzehnte ist es her, nicht mal 30 Jahre, da konnte mensch geblendet werden, dass ein „Soziales Miteinander“ auch im Kapitalismus möglich sei.
Tatsächlich konnten die Gewerkschaften, die Sozialdemokratie sowie auch die Grünen in den Jahren der „Sozialen Marktwirtschaft“ des 20. Jahrhunderts Erfolge verbuchen.
Doch dann kam es zum Regierungswechsel 1998, Rot-Grün löste nach 16 Jahren die CDU-Regierung unter Kohl ab, eine neue Epoche deutscher Geschichte folgte.
Kanzler Gerhard Schröder und der grüne Außenminister Joschka Fischer führten Deutschland in den Krieg; Deutschland beteiligte sich aktiv am völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen die Bundesrepublik Jugoslawien.
Wenige Jahre drauf der erste massive Angriff auf das Sozialsystem.
Die Agenda 2010 mit den Hartz-Gesetzen, ein von Bundeskanzler Gerhard Schröder 2003 initiiertes Reformpaket, um die deutsche Wirtschaft zu sanieren und die hohe Arbeitslosigkeit zu senken.
Nun der Sprung ins Heute – die Barberei enthüllt sich mehr und mehr …
„Kanonen und Butter, das ist Schlaraffenland, das wird sich Deutschland zukünftig nicht leisten können”, so der Chef des deutschen Institut für Wirtschaftsforschung, Ifo. Das Institut für Weltwirtschaft, IfW, „bläst ins gleiche Horn“; es veröffentlichte im Frühjahr 2025 eine Studie mit dem Titel „Wir müssen aufrüsten für den Wohlstand“. In der Studie heißt es, dass eine Steigerung der Militärausgaben bis zum Ende des Jahrzehnts auf 150 Milliarden Euro jährlich realistisch sei, ja sogar notwendig sei. Wörtlich heißt es dort: „Mittelfristig wird kein Weg daran vorbeiführen, harte Budgetentscheidungen zwischen >Kanonen und Butter< zu treffen.“
Es ist beschämend, auf welches Niveau sich die deutschen Regierungsrepräsentanten und das korrupte Gesinde des Kapitals in der heutigen Zeit herablassen.
Völlig unverfroren zerschlagen sie Struktur und Fundament der öffentlichen Daseinsversorgung. Sie rauben uns unseren Gesellschaftlichen Reichtum.
Reichtum, der sich in der Art des sozialen Gefüges, des gemeinsamen Umgangs miteinander ausdrückt.
Das heutige soziale Gefüge hat eine lange Geschichte, eine lange Geschichte politischer Kämpfe von Einzelpersonen, Initiativen, Parteien und Gewerkschaften. Auch soziale Errungenschaften, die vor 100 oder mehr Jahren erkämpft wurden, bilden das Fundament des heutigen sozialen Gefüges.
Der Sozialstaat, die öffentliche Daseinsvorsorge, ist ja nicht als Ganzes „vom Himmel gefallen“.
Wenn wir es nicht schaffen, die aktuelle Entwicklung zu stoppen, wird`s verdammt kalt in Deutschland!
Zum Streben nach Kriegstüchtigkeit und zu diesem Rüstungswahnsinn gibt es keine Alternative, so verlautbaren es die Regierenden, Deutschland müsse zur Verteidigung seines Wohlstandes und seiner Freiheit aufrüsten und kriegstüchtig werden.
Die Kriegsgefahr stelle Russland dar.
Die Regierenden behaupten, Russland habe in wenigen Jahren sowohl die Fähigkeit als auch die Absicht NATO-Gebiet anzugreifen, doch Beweise dazu gibt es nicht.
Immer wieder wird ein streng geheimes NATO-Papier erwähnt, was belege, dass Russland noch in diesem Jahrzehnt, 2029, einen Angriff starten werde.
Ich zitiere wiederholt eine IMI-Studie, „Militärausgaben und Sozialabbau – Rüstung statt Rente, Kanonen statt Butter“ von Jürgen Wagner aus dem letzten Jahr:
„Der ansonsten eher zu den Hardlinern zählende Professor an der Bundeswehruniversität München, Carlo Masala, findet dazu überaus deutliche Worte: ‘Niemand hat es (das NATO-Papier) lesen können. Ohnehin wird die Zahl 2029 von Politikern strategisch genutzt. Sie müssen sagen, dass Russland 2029 einen Krieg führen könnte, um die Menschen auf höhere Verteidigungsmaßnahmen einzustimmen (….) Ein russischer Einmarsch in Deutschland ist für mich ausgeschlossen.’ so der Professor der Bundeswehr-Uni!”
Ich halte es ebenso für völlig absurd, dass Russland ein NATO-Land angreift, ein solcher Schritt käme einem Suizid gleich.
Trotzdem wird eine solche Absicht seitens Russlands immer wieder propagiert.
In Kreisen leitender Militärs ist es unbestritten, für eine erfolgreiche militärische Offensive bedarf es einer Überlegenheit von mindestens 3:1 an Waffen und Streitkräften, um eine Stadt einzunehmen mindestens eine 6-fache Überlegenheit. Allein die europäischen NATO-Staaten sind in 7 von 8 Waffengattungen, damit sind alle schweren Waffen erfasst!, weit überlegen, in 5 Gattungen mehr als 2-fach überlegen.
Ein Professor der Bundeswehruniversität Hamburg dazu: „Die russischen Streitkräfte sind trotz höchster Anstrengung in den letzten 3 Jahren gegen die vergleichsweise schwache ukrainische Armee nicht weiter als 100 Kilometer vorgedrungen und dort stecken geblieben (….) Russland hat überhaupt keine Kapazitäten ein NATO-Land anzugreifen“. Zu guter Letzt warnte er die Regierenden, „das Dümmste, was wir machen können, ist uns selbst totzurüsten!“
Doch seit über 10 Jahren steigen die Rüstungsausgaben der BRD stetig und seit der Eskalation des Ukrainekrieges im Februar 2022 explosionsartig; die Ampel sowie auch die Große Koalition kennen nur die militärische Logik. Mit den Worten des Bundeswehr-Professors, sind sie dabei uns totzurüsten.
Dem müssen wir uns widersetzen!
Wir sagen entschlossen Nein zur Kriegstüchtigkeit!
Wir fordern Friedensfähigkeit statt Kriegstüchtigkeit!
UND:
Wir stehen gemeinsam auf und lassen uns unseren gesellschaftlichen Reichtum nicht rauben!