Erklärung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) zu den Ostermärschen

Heraus zu den Ostermärschen – Kriege stoppen, bevor es zu spät ist

CDU, FDP und Grüne wollen TAURUS-Marschflugkörper, die Moskau erreichen können, an die Ukraine
liefern. Der französische Präsident Macron will offiziell NATO-Truppen in die Ukraine schicken.
Bundeskanzler Scholz will alles liefern – außer TAURUS. Die Angriffe auf Russland nehmen zu. Der
Krieg eskaliert. Er steht an der Schwelle zu einem Weltkrieg. Diese Eskalation muss jetzt gestoppt
werden – durch Friedensverhandlungen.

Stimmen der Vernunft, wie zuletzt die des Papstes, werden diffamiert. Auch hierzulande sollen
Kriegsgegner durch Verschärfungen des Strafrechts und eine unablässige Beschallung mit
militaristischer Propaganda mundtot gemacht werden. Zugleich wird die Bevölkerung zur Kasse
gebeten, um für die Hochrüstung und den Wirtschaftskrieg gegen Russland zu zahlen.

In Gaza wurden zehntausende Palästinenserinnen und Palästinenser getötet, darunter tausende
Kinder und Jugendliche. Zehntausende Häuser liegen in Schutt und Asche, die Infrastruktur ist
zerstört. Aus dem größten Freiluftgefängnis der Welt, in dem fast zwei Millionen Menschen
vegetieren, ist eine Gefängnisruine geworden. Deutschland liefert Waffen für dieses Schlachten und
versucht sich mit Almosen reinzuwaschen. Bei diesem Krieg sind nicht nur die Ampelregierung und
die CDU dabei – hier macht auch die AFD mit.

Ein deutsches Schlachtschiff kreuzt im Roten Meer, wo es nichts zu suchen hat. Auch hier ist die ganz
große Koalition von AFD über CDU bis Ampel am Werk.

Zu dieser Situation erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: „Wir können und dürfen die Frage von
Krieg und Frieden weder der Regierung noch dem Parlament überlassen – sie führen Kriege und
drohen dieses Land zum Kriegsschauplatz zu machen. Es ist notwendig, den Widerstand auf die
Straße zu tragen. Darum heraus zu den Ostermärschen!

Wir müssen den Friedenskampf stärken, auch in Schulen, Universitäten und Betrieben. Deshalb rufen
wir dazu auf, den Aufruf „Gewerkschafter gegen Aufrüstung und Krieg“ zu unterstützen – alle
Kandidatinnen und Kandidaten der DKP zu den EU-Wahlen haben dies bereits getan und werden an
Ostern für den Frieden auf die Straße gehen.“

Der Aufruf gegen Aufrüstung und Krieg kann hier unterzeichnet werden: gewerkschaften-gegen-
aufruestung.de

Essen, 16. März 2024

 

Ostermarsch in Münster
Samstag, 30. März 2024 um 13:30 Uhr am Schloss
Friedens-Fahrrad-Demo, Auftakt am Schloss, anschließend Rundfahrt durch die Innenstadt über verschiedene Stationen zur Abschlusskundgebung um 15 Uhr in der Stubengasse